Herzlich Willkommen,

schön dass Sie auf meine Seite gefunden haben. Der Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen ist gelungen, das neue Kabinett gewählt und die parlamentarische Arbeit in vollem Gange. Die Minderheitsregierung stellt zwar eine politische Herausforderung dar, sie ist aber aus meiner Sicht die solide Grundlage für die lange überfällige sozial-ökologische Erneuerung des bevölkerungsreichsten Bundeslandes.

Gerne will ich Sie/Euch auf meiner Homepage über diese und weitere Themen informieren. Sollten Anregungen bestehen oder Fragen offen bleiben, freue ich mich von Ihnen/Euch zu hören.

Ihr und Euer
Mehrdad Mostofizadeh

Mehrdad Mostofizadeh war am 30. November in Essen in Sachen Tierschutz unterwegs. Nach einem Besuch des Taubenhauses am Kopstadtplatz informierte er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Norwich Rüße den Essener Tierschutzverein über das Verbandsklagerecht auch für den Tierschutz.

Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker!

Die Kommunalfinanzen stehen aktuell wieder in der Diskussion:

Mehrdad Mostofizadeh empfing am 29. September 25 Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Essen-Borbeck zu einem Besuch im Düsseldorfer Landtag. Das Gymnasium Borbeck bietet als einziges Gymnasium in Essen das Abitur sowohl nach 8 als auch nach 9 Jahren an.

Mitte September stattete der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh gemeinsam mit NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens dem Alfried Krupp Krankenhaus im Essener Stadtteil Rüttenscheid einen Besuch ab.

Einen Tag nach dem Besuch beim vodafone-Betriebsrat hat der Grüne-Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh am 23. September gemeinsam mit seinen SPD Kolleginnen und Kollegen Britta Altenkamp und Dieter Hilser und dem Vorsitzenden der Essener Grünen, Thorsten Drewes, einen Brief des Vodafone-Betriebsrates, den alle Mitarbeiter/-innen am Standort Essen unterschrieben hatten, im Landtag an NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) übergeben.

Zum heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf des Stärkungspaktgesetzes erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher:

„Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen unternimmt Rot-Grün einen weiteren Schritt, um die dramatische Finanzlage der Kommunen in NRW zu verbessern.

Im Interview beantworten Mehrdad Mostofizadeh, finanzpolitischer Sprecher der NRW-Landtagsfraktion und Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Europa-Parlament außführlich und sehr detailreich Fragen zur internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise.
zum Interview vom 17. August 2011

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher stellt klar, dass Essen beim Stärkungspakt nach dem Willen der Regierungsfraktionen keinesfalls leer ausgehen wird.

Der Stärkungspakt Stadtfinanzen entlastet die von Überschuldung bedrohten Kommunen in NRW und soll in den nächsten zehn Jahren mehrstufig notleidenden Kommunen zu einem Haushaltsausgleich verhelfen. Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 wird der kommunale Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen gezielt weiterentwickelt. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher:

Vom 14. bis 16. Juli 2011 veranstaltete der Landtag in Düsseldorf den 4. Jugend-Landtag in NRW. 181 Jugendliche nahmen auf den Sitzen der Abgeordneten Platz und durften für drei Tage die Politik des Landes selbst in die Hand nehmen. Der Essener Abiturient René Reile vertrat den Essener Grünen-Abgeordneten Mehrdad Mostofizadeh. In seinem Erfahrungsbericht schildert René seine Eindrücke:

In der letzten Plenarwoche vor den Sommerferien besuchten 50 Schülerinnen und Schüler der Oberstufe des Gymnasiums Essen-Überruhr Mehrdad Mostofizadeh, der selbst bis zum Abitur die Schule besuchte. Nach einer Einführung in die Arbeit des Parlaments und dem Besuch der laufenden Landtagssitzung diskutierten die Besucher auch angeregt mit Mostofizadeh über aktuelle politische Themen.

Zur Bestätigung im Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, 42 Jahre, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher und Kommunalpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion:
„Ich freue mich sehr über die Wiederwahl. Die nächsten zwei Jahre werden sicher ein weiteres hartes Stück Arbeit für die Regierungskoalition, zu der ich mit viel Engagement meinen Beitrag leisten will.“

Zur heutigen Pressekonferenz der CDU Landtagsfraktion zum Haushalt 2011 erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, haushaltspolitischer Sprecher:

„Im Mai 2011 kassierte Karl-Josef Laumann die Drohung der CDU mit einer Einstweiligen Anordnung gegen den Haushalt 2011. Sein richtiges Argument: Die CDU will keine Neuwahlen, weil sie die nicht gewinnen würde.

Vom 14. bis zum 16. Juli nehmen Jugendliche aus ganz Nordrehin-Westfalen beim 4. Jugend-Landtag-NRW auf den Stühlen der 181 Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag Platz. Der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh hat dabei die Patenschaft für Rene Reile übernommen. Der 19jährige Abiturient besucht das Alfred-Krupp-Gymnasium in Essen-Frohnhausen. Drei Tage lang wird er gemeinsam mit den anderen jungen Leuten im Alter zwischen 16 und 19 Jahren über jugendpolitische Themen diskutieren und abstimmen. Mit den Ergebnissen werden sich anschließend die gewählten Abgeordneten in den Fachausschüssen beschäftigen.

Mehrdad Mostofizadeh hat sich am 7. Mai über die Arbeit der Wasserwacht im Essener Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes informiert. Dabei begleitete er die ehrenamtlichen Helfer auf einer Kontrollfahrt über die Ruhr.

Mehrdad Mostofizadeh hat dem Tübinger Bundestagsabgeordneten Winfried Hermann zu seiner Berufung zum Verkehrsminister der frisch gewählten Grün-Roten-Regierung in Baden-Württemberg gratuliert.

Das können auch junge Essener und junge Menschen aus dem Kreis Recklinghausen beim 4. Jugend-Landtag NRW, der in diesem Jahr vom 14. bis zum 16. Juli im Düsseldorfer Landtag tagt. Noch bis zum 15. Mai können sich junge Leute im Alter zwischen 16 und 20 Jahren beim Landtagsabgeordneten Mehrdad Mostofizadeh bewerben, der die Essener Grünen und die Grünen des Kreises Recklinghausen in Düsseldorf vertritt.

“NRW auf dem Weg zur Haushaltskonsolidierung”. Das war das Thema einer Tagung am 2. April in Köln. Eingeladen hatten unter anderem die Kölner Grünen, die Grünen-Fraktion im LVR sowie die Arbeitskreise Wirtschaftspoltik und Finanzen. Einer der Referenten der Fachtagung war Mehrdad Mostofizadeh, der in seinem Referat die Haushalts- und Finanzpolitischen Positionen und Perspektiven der Landtagsfraktion vorstellte.

Vortrag als PDF-Download

Bei der Demonstration zur Unterstützung der Aufständischen im Nahen Osten und ihrem Ruf nach sozialen und politischen Menschenrechten am 19. März in der Essener Innenstadt war Mehrdad Mostofizadeh einer der Redner. Zu der Kundgebung hatten neben den Grünen unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Essener Flüchtlingsbeirat, das Friedensforum und Pax Christi aufgerufen.

Viel unterwegs in Sache GFG-Gesetz war in diesen Tagen Mehrdad Mostofizadeh. Das Gemeindefinanzierungsgesetz sorgt für viel Diskussionsstoff, vor allem im ländlichen Raum. Mostofizadeh erläuterte die Änderungen im Gemeindefinanzierungsgesetz unter anderem in Bocholt, Coesfeld und am 18.2.11. in Haltern.

Zur beabsichtigten Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

„Wir begrüßen, dass nun auch die SPD-Fraktion unserem Vorschlag zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Skandalgeschäften beim BLB folgt.

Zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU, Armin Laschet MdL, in der Aachener Zeitung vom 11. März 2011 („So wie beim Nachtragshaushalt werden wir deutlich machen, wie man in Bildung investieren und trotzdem anderswo sparen kann“) erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher:

„Eine Tüte Milch hat eine längere Haltbarkeit als das politische Gedächtnis von Armin Laschet.

Zur Vorstellung des sogenannten Junkernheinrich-Gutachtens erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher:

„Das vorliegende Gutachten bekräftigt uns nachdrücklich darin, bei der Konsolidierung der Kommunalfinanzen schnell und entschieden zu handeln.

Am 25. Februar begrüßte Mehrdad Mostofizadeh einundzwanzig angehende Verwaltungsfachangestellte im Landtag.

Die Klasse des Essener Erich-Brost-Berufskollegs hatte nicht nur die Gelegenheit das Plenum von der Besuchertribüne aus zu beobachten, sondern konnte auch über eine Stunde lang mit Mehrdad Mostofizadeh über aktuelle politische Themen diskutieren.

Zum heutigen Beschluss des Landtags, die Studiengebühren in NRW abzuschaffen, erklärt der GRÜNE Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh:

„Es ist geschafft: Ab dem Wintersemester 2011/2012 wird es in NRW keine Studiengebühren mehr geben.

Zu den Durchsuchungen im Zusammenhang mit den Immobiliengeschäften des Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB) Nordrhein-Westfalen erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Sprecher für Haushalt und Finanzen:

„Wir begrüßen, dass die rot-grüne Landesregierung nicht nur die volle Unterstützung für die Aufklärung des Korruptionsverdachts sicherstellt, sondern selbst aktive Aufklärung betreibt. Dies bezieht sich auf personelle Konsequenzen beim BLB ebenso wie auf die Veranlassung einer Sonderprüfung durch das Finanzministerium.

Zu den sich wiederholenden „Skandalisierungen“ von Herrn Laumann bezüglich des Nachtragshaushalts erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanzpolitischer Sprecher:

„Mit der fast täglichen Wiederholung von Unwahrheiten ermüdet die CDU die Öffentlichkeit. Offensichtlich merkt sie, dass ihre durchsichtige Strategie nicht mehr aufgeht.

Zu den aktuellen Vorwürfen von Herr Weisbrich (CDU) erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanzpolitischer Sprecher:

„Die Vorwürfe der CDU fallen wie ein Hefeteig in sich zusammen. Der Finanzminister hat heute umfassend erläutert, wie sich die Teilbeträge der Minderausgaben und Mehreinnahmen zusammensetzen.

Zu der Vorstellung des Finanzministers zur Abrechnung des Haushaltes 2010 erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanzpolitischer Sprecher:

„Es ist erfreulich, dass die Belastung des Haushaltes durch Steuermehreinnahmen und Minderausgaben zurückgeht. Insbesondere durch die sparsame Haushaltsführung der neuen Landesregierung konnten die Ausgaben gegenüber den ursprünglichen Planungen verringert werden.

Zu den Vorwürfen des CDU-Abgeordneten Manfred Palmen über das beschlossene Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher:

„Die derzeitige Finanzlage der Kommunen ist verheerend. Wie schon der Vizepräsident des NRW-Städte- und Gemeindebundes, Roland Schäfer, hingewiesen hat, ist eine Grunddatenanpassung unumgänglich und dringend notwendig. Die ehemalige schwarz-gelbe Landesregierung hat diese Anpassung jahrelang auf verfassungswidrige Weise verschleppt.

Nach der Veröffentlichung der Liste aller Kindertagesstätten, die als Härtefall bei der Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren eingestuft werden, erklärte der Essener Landtagsabgeordnete der Grünen Mehrdad Mostofizadeh:

„Ich freue mich, dass alle der Landesregierung aus Essen gemeldeten Anträge eine Bewilligung erhalten werden. Der beantragte Landeszuschuss wird in vollem Umfang gewährt werden.

Obwohl das Unternehmen KIK bekanntlich mit dem Slogan: „Besser als wie man denkt“ wirbt, sieht die Realität anders aus. Zu den Bestrebungen, eine weitere Filiale in Burgaltendorf zu eröffnen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Essener Landtagsabgeordneter:
„Es ist unvorstellbar, unter welchen Arbeitsbedingungen KiK in Ländern wie Bangladesch ihre Produkte herstellen lässt. Tageslöhne unter einem Euro und Wochenarbeitszeiten von bis zu 90 Stunden in asiatischen Ländern, dem Hauptstandort der Zulieferer, entsprechen der Norm.

Die Frauen des Deutsch-Tunesischen Vereins aus Essen haben am 3. Dezember 2010 auf Einladung von Mehrdad Mostofizadeh den Düsseldorfer Landtag besucht. Die Gäste verfolgten die laufende Plenarsitzung und diskutierten mit dem Abgeordneten.

Die Landtagsfraktionen der SPD und GRÜNEN haben heute einen Gesetzentwurf eingebracht, mit der die in § 76 der Gemeindeordnung enthaltene Festlegung des Konsolidierungszeitraums auf drei Jahre gestrichen werden soll.

Zu der Ankündigung einer Verfassungsklage der CDU-Fraktion gegen den Nachtragshaushalt erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher:
„Hinter den Drohgebärden von Herrn Laumann verbirgt sich der untaugliche Versuch, davon abzulenken, dass die rot-grüne Landesregierung mit diesem Nachtragshaushalt einzig und allein die Hausaufgaben erledigt, die Schwarz-Gelb liegen gelassen hat – einschließlich der dafür notwendigen Neuverschuldung.

Der Einsatz für handlungsfähige Städte und Gemeinden durch eine bessere finanzielle Ausstattung, einen Entschuldungsfonds und weniger Soziallasten bildet einen der Schwerpunkte der Arbeit von Mehrdad Mostofizadeh als Kommunalpolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion. Die Bilanz der ersten 100 Tage kann sich sehen lassen.

Die Grüne Landtagsfraktion hat ihr Konzept für eine nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik veröffentlicht. Maßgeblich erarbeitet wurde es von Mehrdad Mostofizadeh. Das jetzt vorliegende Konzept stellt mögliche Instrumente für eine Konsolidierung der Landesfinanzen dar. Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt für das Land Nordrhein-Westfalen ohne Netto-Neuverschuldung, denn die verbietet das Grundgesetz den Ländern spätestens im Jahr 2020.
Das grüne Haushaltskonzept als PDF-Download